
Vauban unser Musterstadtteil, Gabi Rolland unsere Europakandidatin, eine gelungene Kombination! Das fanden auch unsere Gäste vom Landesvorstand der AsF Baden-Württemberg.
Vauban unser Musterstadtteil, Gabi Rolland unsere Europakandidatin, eine gelungene Kombination! Das fanden auch unsere Gäste vom Landesvorstand der AsF Baden-Württemberg.
Es war sonnig aber kalt. Wir trafen uns, hörten zunächst die Entstehungsgeschichte des Vauban von Gabi erläutert und konnten uns bei einem Rundgang selbst ein Bild von der Vielfalt und Buntheit des Stadtteils machen. Die ökologischen Grundlagen, die politischen Auseinandersetzungen und die Gründe für die aktuelle Attraktivität des Stadtteils konnten wir mit Gabi diskutieren, bevor dann die Frauen der Landes-AsF ihre Programmpunkte bearbeiteten.
Zeitgleich wurde in Stuttgart über einen Antrag der AsF abgestimmt, der die gleichberechtigte Reihung („Reißverschluss-verfahren“) auf der Landesliste für die Bundestagswahlen zum Ziel hatte. Der Antrag war mit 17:3 Stimmen abgelehnt worden, wobei wir uns dann fragten wieso eigentlich selbst Frauen gegen die gleichberechtigte Aufstellung von Frauen votiert hatten. Auf die Begründungen wären wir sehr gespannt und hoffen, dass sich die eine oder andere aus dem Kreis derjenigen, die abgestimmt hatten, dazu erklärt.
Interessant war für uns auch, dass die Landes-AsF einen gelungenen Fragebogen an alle Bundestagskandidatinnen und Kandidaten geschickt hatten, dass Einige dazu auch schon geantwortet hatten aber auch, dass viele und darunter besonders viele der „Etablierten“ bislang noch nicht dazu gekommen waren, der AsF zu antworten.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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