Eine starke Delegation aus Freiburg und Emmendingen machte sich in aller Frühe des 16.11. auf den Weg nach Stuttgart Bad Canstatt. Hanna Rosahl-Theunissen war schon als Mitglied des Landesvorstandes am Vortag angereist. Um es vorweg zu nehmen: Hanna ist wieder unsere Frau im Landesvorstand der AsF und fährt auch mit nach Chemnitz zur Bundesdelegiertenkonferenz.
Mit Spannung war zu erwarten, wie sich die Kandidatur um den Landesvorsitz der AsF entwickelt. Es war beeindruckend, wie fair, wie sachlich und diszipiniert die Konferenz ablief. Dass sich alle Frauen irgendwie in ihre Positionen gefunden haben ist als Ergebnis wunderbar. Neue Vorsitzende ist Sonja Elser. Ihre Stellvertreterinnen sind Luisa Boos und Andrea Schiele. Hanna Rosahl-Theunissen ist wieder Beisitzerin.
Die Diskussionen in der Aussprache und in den Antragsberatungen waren inspirierend. Insbesondere der thematische Schwerpunkt "Geschlecht Macht Gewalt" - eingeführt von Dorothee Beck - und dessen Konkretierung durch die beiden Statements von Derya Türk-Nachbaur und Viviana Weschenmoser, hat aufgerüttelt. Die beiden Frauen haben von den Diffamierungen und Angriffen, die sie im Wahlkampf erlitten haben, berichtet, und uns allen verdeutlicht, welche Auseinandersetzungen wir zu führen haben, dass wir wachsam und solidarisch sein müssen, dass wir Strukturen aufbauen sollten - Ombudsstelle/beauftragte - , dass wir Regelungen stärken sollen, die Diskriminierungen ausmerzen.
Fazit: Ein toller Tag, dicht und bunt, nicht konfliktscheu aber auch gefühlvoll und bereichernd; genau so, wie politische Arbeit sein soll. Und: die Bahn war pünktlich!
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
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